Sperre aufgehoben: Donald Trump darf wieder auf Facebook und Instagram

Der Technologiekonzern Meta lässt den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump wieder auf Facebook und Instagram. Dem Republikaner werde in den kommenden Wochen der Zugang zu den sozialen Netzwerken wieder freigeschaltet, teilte Meta am Mittwoch mit. Eine Stellungnahme von Trump selbst lag zunächst nicht vor.

Sein Zugang zu den beiden Plattformen war nach dem Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol am 6. Januar 2021 gesperrt worden, weil Trump währenddessen behauptete, der Wahlsieg sei von den Demokraten „gestohlen“ worden, die zunehmend gewalttätigen Demonstranten lobte, und den damaligen Vizepräsidenten Mike Pence noch verunglimpfte, als dieser vom Mob bereits mit dem Tode bedroht wurde. Trump bewirbt sich für eine zweite Amtszeit bei der Präsidentenwahl im kommenden Jahr.

„Generell wollen wir einer offenen Debatte auf unseren Plattformen nicht im Wege stehen, vor allem nicht im Zusammenhang mit demokratischen Wahlen“, sagte Nick Clegg, Metas Präsident für globale Angelegenheiten, auf Twitter. Clegg, der die Liberaldemokraten im Vereinigten Königreich führte, als sie Teil der damaligen Regierung des konservativen Premierministers David Cameron waren, war die verantwortliche Führungskraft, die darüber entschied, ob Trumps Konto wieder freigeschaltet wird.

Am Tag nach dem Sturm aufs Kapitol hatte Meta Trumps Konten zunächst mit einer „unbefristeten“ Sperrung belegt. Der Konzern berief damals ein sogenanntes Oversight Board ein – eine von Meta bezahlte Gruppe von externen Anwälten, Journalisten und Politikexperten – um seine Entscheidung zu überprüfen. Auf deren Anregung hin beschloss das Unternehmen, dass die Sperrung mindestens zwei Jahre dauern sollte.

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