Kommentar zu Habeck und den Grünen: Kriegst Du nicht, Alter!

Robert Habeck hat im Oktober einen Satz gesagt, der die Zeitenwende überdauert hat. Es wäre doch ein „Treppenwitz der Geschichte“, wenn die Grünen, die der Gesellschaft so viel zumuten wollten, nicht bereit seien, sich selbst etwas zuzumuten. Damit warb der damalige Grünen-Vorsitzende bei seiner Partei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP. Die Grünen stimmten zu, obwohl sie weder Tempolimit noch Vermögensteuer durchsetzen konnten. Das waren die grünen Zumutungen damals.

Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine haben die Zumutungen andere Dimensionen: Waffenlieferungen ins Kriegsgebiet, hundert Milliarden Euro für die Bundeswehr, Energieverträge mit Qatar, Kohlekraftwerke sollen länger laufen und wohl auch die Atomkraftwerke, jedenfalls deutet einiges darauf hin, dass die Grünen einem Streckbetrieb zustimmen. Es sind harte Entscheidungen, bisher trägt die Basis sie mit.

Wo die staatliche Hilfe endet

Dabei waren die Grünen nicht gut sortiert in die Koalition gestartet, sie leckten ihre Wunden nach dem vermurksten Wahlkampf, leisteten sich unwürdiges Hickhack um Posten. Aber die Partei hat verstanden, dass grüne Nabelschau in Kriegszeiten ein richtig schlechter Treppenwitz wäre.

Die Zumutungen für die Gesellschaft ergeben sich nun weniger aus dem grünen Wahlprogramm als aus dem Krieg und seinen Folgen. Wenn Solidarität nicht nur eine Floskel ist, dann tut sie auch mal weh. Man kann sogar sagen, sie beginnt da, wo es wehtut. Die Debatte dreht sich derzeit aber vor allem um Entlastungen, Bundeskanzler Scholz hat gerade das dritte Paket in Aussicht gestellt.

Habeck akzentuiert die Dinge etwas anders, er spricht nicht nur über das Abfedern, sondern auch davon, dass die staatlichen Hilfen Grenzen haben. „Menschen sollen sich nicht fragen müssen, was sie kriegen“, sagt Habeck, „sondern sie sollen es tun, weil sie Bock haben, in diesem Land zu leben, weil sie Stolz und Freude dabei empfinden, für andere etwas zu tun.“ Der Gedanke ist hart, aber der Satz klingt wohlig nach Kennedy. Gibt es finanzielle Anreize fürs Gassparen? „Wenn da einer sagt, ich mach nur mit, wenn ich 50 Euro kriege, würde ich sagen: Die kriegst du nicht, Alter.“ Der Vizekanzler gab zu bedenken, das Eisfach abzutauen und den Duschkopf zu wechseln. Er selbst, so ließ er wissen, halte sich ungern in klimatisierten Räumen auf und habe noch nie länger als fünf Minuten geduscht.

Nie wieder Verbotspartei

Der Aufruf zum Verzicht markiert eine interessante Wende in der grünen Selbstdarstellung. Die Parteispitze hatte bis zur Bundestagswahl hart daran gearbeitet, das Etikett Verbotspartei loszuwerden. Nie wieder so was wie einen „Veggie Day“ vorschlagen, hieß die Devise, die Menschen wollten nicht erzogen werden.

Die rote Linie war da, wo die Einmischung ins Privatleben begann. Deshalb erzählte Habeck, dass er auch mal beim Discounter kaufe, im Urlaub Dosenbier trinke und auf der Autobahn gern schneller als 120 km/h fahre. Im Wahlprogramm wurde daraus die Formel: Es ist die Aufgabe, bessere Regeln zu schaffen, nicht den besseren Menschen. Niemand sollte sich schlecht fühlen.

Widerspruchsfrei ließ sich das nicht zu Ende denken. Wenn die Klimakrise so schlimm ist, wie die Grünen sagen, kann es doch nicht gut sein, Nackensteaks im Dutzend auf den Kohlegrill zu werfen. Den Aufruf zum Kurzduschen kann man übergriffig finden, aber er ist konsequent.

Habeck fährt derzeit gut damit. Mit deutlichem Abstand führt er die Liste der beliebtesten Politiker an, gefolgt von zwei anderen Grünen, Außenministerin Annalena Baerbock und Landwirtschaftsminister Cem Özdemir. Umfragen sehen die Grünen stabil bei mehr als zwanzig Prozent. Doch die Grünen wissen aus Erfahrung, wie schnell sich das ändern kann. Wenn die kalten Tage beginnen, wird es gefährlich für die Grünen und insbesondere für Habeck. Einen Vorgeschmack hat er schon bekommen, als er kürzlich bei öffentlichen Auftritten ausgebuht und ausgepfiffen wurde. Wer seine Wohnung nicht heizen kann, will etwas anderes hören als „Kriegst du nicht“.

SPD und FDP bauen vor

Der Vizekanzler kann von SPD und FDP keine Rückendeckung erwarten. Beide Koalitionspartner haben zu viele eigene Probleme, dazu gehört auch die Stärke der Grünen. Sie würden nicht zögern, die Schuld für einen Energiemangel bei Habeck abzuladen. Olaf Scholz baut schon vor. Ob er Duschtipps für die Deutschen habe? „Nö.“

Ob und inwieweit die Grünen auf diese Gefahr vorbereitet sind, wird man daran ablesen können, wie es in der Atomdebatte weitergeht. Die Abschaltung der letzten Meiler Ende des Jahres wäre eine offene Flanke, die sie angesichts der unsicheren Versorgungslage nicht riskieren können. Es gehe um den Beweis, „ob wir eine reife Partei sind, die in der Lage ist, dieses Land zu regieren“, so hat es Habeck im Oktober gesagt. Auch das gilt jetzt noch.

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