Iran will sich zu Atomabkommen äußeren

Der Iran will sich bis Ende des Tages zum Vorschlag der Europäischen Union zur Rettung des internationalen Atomabkommens äußern. Außenminister Hossein Amirabdollahian kündigte an, sein Land werde bis Mitternacht eine Reaktion auf den Text abgeben.

Eine Einigung könne erzielt werden, wenn die USA auf noch ungeklärte Probleme eingingen. Sollten die USA jedoch keine Flexibilität zeigen, würden weitere Gespräche nötig sein.

„Wie Washington haben auch wir unseren eigenen Plan B, sollten die Gespräche scheitern“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Fars den Außenminister. Die EU hatte vor einer Woche mitgeteilt, sie habe einen Vorschlag vorgelegt, dessen Inhalt „endgültig“ sei. Nach Angaben eines hochrangigen EU-Vertreters können an dem Text, über den 15 Monate lang verhandelt wurde, keine weiteren Änderungen vorgenommen werden.

Politische Vereinbarung

Der Iran hat unter anderem versucht, Garantien zu erhalten, dass das Abkommen, sollte es wiederbelebt werden, nicht abermals durch einen US-Präsidenten zur Debatte gestellt werden kann. Eine solche felsenfeste Zusicherung kann US-Präsident Joe Biden jedoch nicht geben, da es sich bei dem Abkommen eher um eine politische Vereinbarung als um einen rechtsverbindlichen Vertrag handelt.

Grundsätzlich hat Biden aber sein Interesse an einer raschen Wiederbelebung des Atomabkommens erklärt. 2018 hatte Biden-Vorgänger Donald Trump die Vereinbarung einseitig aufgekündigt und US-Sanktionen gegen den Iran wieder eingeführt.

Der Iran begann daraufhin seinerseits, gegen Verpflichtungen aus dem Abkommen zu verstoßen, weshalb der mühsam errungene Pakt auf der Kippe steht. Mit dem Abkommen soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt.

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